Rechtsprechung
BSG, 30.11.2011 - B 11 AL 50/11 B |
Volltextveröffentlichungen (8)
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§ 160a Abs 5 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 103 SGG, § 77 Abs 1 SGB 3, § 101 Abs 4 SGB 3
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Nichtbefolgung eines Beweisantrages auf Einholung eines Sachverständigengutachtens - Versagung der Förderung der Teilhabe eines schwerbehinderten Menschen am Arbeitsleben - erneute berufliche Ausbildung oder Weiterbildung ... - JLaw (App) | www.prinz.law
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 18.02.1980 - 10 BV 109/79
Rechtliches Gehör - Verhindertes Vorbringen - Bezeichnung - …
Auszug aus BSG, 30.11.2011 - B 11 AL 50/11 B
Dargelegt ist auch, dass die angefochtene Entscheidung auf dem behaupteten Verfahrensmangel beruhen kann, also die Möglichkeit einer Beeinflussung des Urteils besteht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 36) .
- BSG, 09.07.2014 - B 13 R 132/14 B Sie muss dann aber auch den bei einer Sachaufklärungsrüge gemäß § 160 Abs. 2 Nr. 3 Teils 3 SGG zu beachtenden besonderen Anforderungen genügen (…vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 49; zur unzulässig vorweggenommenen Beweiswürdigung als Anwendungsfall eines ohne hinreichende Begründung abgelehnten Beweisantrags s auch zB BSG Beschluss vom 30.11.2011 - B 11 AL 50/11 B - Juris RdNr 7; Senatsbeschluss vom 20.10.2010 - B 13 R 511/09 B - Juris RdNr 9, 18).